IT-Recht / Datenschutz

Wissensbox Recht 4.0

Autor: Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Chemnitz | Geeignet für: Einsteiger

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Datenschutz = Abmahnschutz

Die Datenschutzpflichten der Websitebetreiber und die Datenschutzrechte der Besucher ergeben sich zurzeit noch aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

  • Gemäß § 13 Abs. 1 TMG muss der Websitebetreiber seine Kunden „zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten“ unterrichten.
  • Aus § 13 Abs. 8 TMG ergibt sich die Verpflichtung, dem Besucher „nach Maßgabe von § 34 BDSG auf Verlangen Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten zu erteilen.“ 

Autor: BIEG

Seiten: 5 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Abgemahnt – was jetzt?

Abmahnungen stellen eine Möglichkeit dar, wettbewerbsrechtliche „Spielregeln“ schnell und effektiv durchzusetzen, ohne sofort vor Gericht gehen zu müssen. Es handelt sich um eine rechtlich zulässige Aufforderung, eine wettbewerbswidrige Handlung zu unterlassen. Dieses Recht steht jedem Unternehmer zu, d.h. der Abgemahnte muss nicht in der Opferrolle verharren, sondern kann z.B. über eine Gegenabmahnung selbst tätig werden. Die  Grundlage zur Abmahnung findet sich im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Sie kann z.B. von

  • einem Verbraucherschutzverein,
  • einem Wettbewerber selbst oder
  • durch einen von ihm beauftragten Rechtsanwalt

ausgesprochen werden.

Autor: BIEG

Seiten: 5 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Social Media am Arbeitsplatz: Rechtliche Rahmenbedingungen

Viele Unternehmen nutzen inzwischen Soziale Medien, sei es für Marketingzwecke, Unternehmenskommunikation oder Bewerbersuche. Wenn sich Mitarbeiter in ihrer Arbeitszeit mit Facebook, Twitter und Co. beschäftigen, stellt sich für den Arbeitgeber  jedoch schnell die Frage: Was ist erlaubt, wo liegen die Grenzen und welche Risiken bestehen für das Unternehmen?

Autor: BIEG

Seiten: 5 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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AGB im Onlinehandel

Allgemeine Geschäftsbedingungen – kurz AGB – sind durch Abmahnwellen ein heißes Eisen geworden. Sie bieten Online-Händlern die Möglichkeit, günstige Regelungen für das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zu treffen. So kann der Händler per AGB z.B. einen Eigentumsvorbehalt vereinbaren, der es ihm ermöglicht, trotz Auslieferung der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises die rechtliche Position als Eigentümer zu wahren. Oder er kann beim Verkauf von Gebrauchtware die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzen. Wer diese rechtlichen Spielräume ausnutzt, kann sich einen Wettbewerbsvorteil verschaffen – vorausgesetzt, man widersteht der Versuchung, zu weitgreifende und damit meist unwirksame Regelungen selbst zu formulieren.

Autor: BIEG

Seiten: 5 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Recht auf Widerruf im Onlineshop

Das Widerrufsrecht soll Verbraucher vor typischen Gefahren des Fernabsatzes (also auch beim Onlineshopping) bewahren. Im Dschungel von Widerrufsfrist, Wertersatzpflicht und Versandkostentragung können sich Onlineshopbetreiber jedoch auch schnell verirren, insbesondere weil sich in der Vergangenheit Gesetzgebung und Rechtssprechung in diesem Bereich ständig änderten.

Unser Leitfaden erklärt Einsteigern und Profis, was rund um das Thema Widerruf im Onlinehandel zu beachten ist.

Autor: BIEG

Seiten: 7 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Impressumspflicht im Internet

Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung für Unternehmen und Gewerbetreibende ist dem Mittelstand inzwischen hinlänglich bekannt. Die diversen Rechtsstreitigkeiten und Urteile zum Thema „Impressum“ zeigen jedoch, dass gewisse Unsicherheiten bei der Umsetzung der Vorschriften immer wieder von Abmahnern ausgenutzt werden. Dieser Leitfaden soll daher zum einen die Anbieterkennzeichnungspflichten erklären, vor allem aber auch beschreiben, wie das Impressum auf Websites und in Social Media richtig platziert wird.

Autor: BIEG

Seiten: 7 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Produktpräsentation im Onlineshop: Rechtliche Rahmenbedingungen

Nachdem man sich als frischgebackener Shopbetreiber für ein Shopsystem oder eine Verkaufsplattform entschieden hat, geht es an die „Inneneinrichtung“. Die Waren müssen ansprechend präsentiert werden, um möglichst viele Besucher zum Kauf zu animieren. Aber gerade bei der Produktpräsentation unterlaufen vielen Shopbetreibern rechtliche Schnitzer, die schmerzhafte finanzielle Folgen nach sich ziehen können. Vielen Händlern ist gar nicht bewusst, dass neben AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und Impressum noch zahlreiche andere rechtliche Hürden zu überwinden sind wie z.B.

  • Urheberrechte
  • Preisangabenverordnung
  • Kennzeichnungsgesetze

Dieser Leitfaden möchte bei Shopbetreibern insbesondere das Problem-bewusstsein schärfen und dazu animieren, nach der Lektüre die eigene Produktpräsentation einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Denn je nach Produktgruppe gelten andere Vorschriften, so dass jeder Einzelfall hier nicht abgebildet werden kann.

Autor: BIEG

Seiten: 7 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Leitfaden: Begleitende Hinweise zu der Anlage Auftragsverarbeitung

Dieser Leitfaden besteht aus drei Dokumenten. Der bereits seit Jahren bekannte Mustertext des Bitkom für eine Anlage zur Auftragsverarbeitung, wurde komplett überarbeitet und an die Anforderungen der DS-GVO angepasst. Die „Begleitenden Hinweise“ geben eine Einführung in die Thematik Auftragsverarbeitung und Joint Controllership sowie einen Überblick über die Neuerungen im Vergleich zum BDSG. Sie enthalten auch Erläuterungen zum Mustervertragstext. Das dritte Dokument ist eine Checkliste für die Erstellung von Verträgen für gemeinsam Verantwortliche (Joint Controllership). Momentan ist der Leitfaden nur in deutscher Sprache erhältlich. Er soll bis Herbst auch in englischer Sprache vorliegen.

Autor: Bitkom | Jahr: 2017

Seiten: 46 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Mustervertragsanlage

Die aktualisierte Version 1.1 wurde im Mai 2017 auf Basis der EU-Datenschutz-Grundverordnung
erstellt und löst den bisherigen Leitfaden ab. Die Datenschutz-Grundverordnung ist ab
25. Mai 2018 anzuwenden.

Autor: Bitkom | Jahr: 2017

Seiten: 12 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Leitfaden: Risk Assessment & Datenschutz-Folgenabschätzung

Der Leitfaden Risk Assessment & Datenschutz-Folgenabschätzung wurde ganz neu zu den Vorgaben in Art. 32 und 35 der DS-GVO erarbeitet. Er gibt Hinweise zur Methodik, mit der an die Risikoeinschätzung und die Datenschutz-Folgenabschätzung herangegangen werden kann und vergleicht die Vorgaben der Verordnung Methoden, die bereits aus IT-Sicherheits-Standards in vielen Unternehmen bekannt sind.

Autor: Bitkom | Jahr: 2017

Seiten: 64 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Leitfaden: Das Verarbeitungsverzeichnis

Die letzte Bitkom Handreichung zur Führung eines Verfahrensverzeichnisses aus dem Frühjahr 2016 wurde komplett überarbeitet und an die Anforderungen der DS-GVO angepasst. Die Bedeutung der Dokumentation der Datenverarbeitung im Unternehmen nimmt durch die Rechenschaftspflichten und Transparenzvorgaben der DS-GVO zu. Der Leitfaden erklärt Begriffe und Grundlagen des Verarbeitungsverzeichnisses und erläutert den Prozess zur Erstellung einer solchen Dokumentation. Dabei gibt er auch praktische Beispiele für die Umsetzung.

Autor: Bitkom | Jahr: 2017

Seiten: 46 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Big Data und europäisches Datenschutzrecht

Ziel der Weiterentwicklung des europäischen Datenschutzrechts muss sein, es den europäischen Unternehmen zu ermöglichen, neue Technologien einzusetzen und innovative Datenverarbeitungen zu entwickeln, um international konkurrenzfähig zu sein, während gleichzeitig die Privatsphäre und das Persönlichkeitsrecht der EU-Bürger geschützt werden.

Autor: Bitkom | Jahr: 2015

Seiten: 11 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Gesamtschuldnerische Haftung in der Auftragsdatenverarbeitung

Kaum ein Unternehmen führt seine Datenverarbeitung heute allein mit eigenen Mitteln durch, weil das nicht effizient wäre. Professionelle Anbieter von Datenverarbeitungsdienstleistungen übernehmen Aufgaben, für die das nötige Know-How oder die erforderlichen Kapazitäten im eigenen Unternehmen nicht zur Verfügung stehen. Klare Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung sind essentiell für die Weiterentwicklung von Cloud Computing und die Wertschöpfung der gesamten europäischen Wirtschaft. Von der Praxistauglichkeit dieser Vorgaben hängt es ab, ob neue Geschäftsmodelle durch den Rechtsrahmen eher gefördert oder behindert werden.

Autor: Bitkom | Jahr: 2015

Seiten: 4 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Safe Harbor Entscheidung des EuGH – Fragen und Antworten

Nach dem Verbot von Safe Harbor sind die Unternehmen gezwungen, die Datenübermittlung von persönlichen Daten in die USA auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. Alternativen sind die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission, von den Datenschutzbehörden genehmigte „verbindliche Unternehmensregelungen“ (Binding Corporate Rules) oder die Einwilligung der Betroffenen. Die Datenschutzbehörden prüfen gerade, ob auch diese rechtlichen Transfermechanismen von dem EuGH-Urteil betroffen sind. Die Frist für die Prüfung läuft bis zum 31. Januar 2016.

Der Bitkom hat in einer FAQ-Liste die wichtigsten Folgen des Urteils zusammengefasst und gibt den Unternehmen praktische Hinweise, wie sie vorgehen sollten.

Autor: Bitkom | Jahr: 2015

Seiten: 15 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Leitfaden: Das Verfahrensverzeichnis – Übersicht über die Verfahren automatisierter Verarbeitungen nach § 4g Absatz 2 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Mit fortschreitender Digitalisierung der Wirtschaft sind immer mehr Unternehmen gefragt, über die Verarbeitung personenbezogener Daten Transparenz zu schaffen und Auskunft zu erteilen. Damit steigt die Notwendigkeit einer Handreichung, die sowohl dem neubestellten betrieblichen Datenschützer den Einstieg erleichtern, als auch erfahrenen Datenschützern Gewissheit im Umgang mit den gesetzlichen Anforderungen geben soll.

Autor: Bitkom | Jahr: 2016

Seiten: 41 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Bitkom-Empfehlungen zu ausgewogenen Vertragskonzepten

In Verhandlungen über IT-Projektverträgen zwischen Unternehmen haben sich die Beteiligten immer wieder mit Regelungen auseinanderzusetzen, in denen die unterschiedlichen Interessen der Vertragspartner besonders deutlich hervortreten (z. B. Gewährleistung, Haftung, Einschaltung von Subunternehmern). Die Verhandlungen über diese Punkte sind meist langwierig, kontrovers, verlangen einen hohen Ressourceneinsatz und verhindern die Konzentration auf andere, für das jeweilige Geschäft wesentliche Vertragsabsprachen. Dennoch führen die Auseinandersetzungen über diese Punkte erfahrungsgemäß zu ähnlichen Ergebnissen, da ein Kompromiss gefunden werden muss.

Vor diesem Hintergrund schlägt Bitkom ausgewogene Vertragskonzepte vor, die die Interessen beider Vertragsparteien berücksichtigen und ausbalancieren sollen. Die Vertragsparteien sollen auf einen neutralen Rahmen zurückgreifen können, um Zeit und Ressourcen in Vertragsverhandlungen einsparen zu können. Die vorgeschlagenen Klauseln sollen modular in einen Vertrag eingepasst werden können und eine neutrale Richtschnur für die Verhandlung von IT-Projektverträgen bieten.

Autor: Bitkom | Jahr: 2015

Seiten: 54 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Markenpiraterie im Kontext des Deutschen und Europäischen Markenrechts – Praxisleitfaden für Unternehmen

Im Rahmen des Projektes wird ein Praxisleitfaden erarbeitet und interessierten Unternehmen als Download zur Verfügung gestellt.

Dieser Leitfaden gibt – angepasst an die aktuelle Entwicklung – Unternehmen einen Überblick über die Möglichkeiten der Vorbeugung und Bekämpfung von Markenrechtsverletzungen.

Autor: Fachhochschule Bielefeld (Prof. Dr. jur. Brunhilde Steckler, Ass. jur. Arthur Felk) | Jahr: 2016

Seiten: 48 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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EuGH erklärt die Kommissionsentscheidung zu „Safe Harbor“ für ungültig – Die Auswirkungen auf Unternehmen in der EU

Am 6. Oktober 2015 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) das sogenannte Safe-Harbor-Abkommen zum Austausch von Daten zwischen den USA und der EU für ungültig erklärt. Die Folge davon ist, dass jeglicher Datenaustauch, der auf Basis von „Safe Harbor“ durchgeführt wurde,  mit sofortiger Wirkung rechtswidrig ist. Europäische Unternehmen haben nun zu prüfen, ob und welche ihrer Datentransfers – insbesondere an Cloud-Anbieter mit IT-Ressourcen in den USA – hierdurch berührt werden.

Das eco Whitepaper „EuGH erklärt die Kommissionsentscheidung zu „Safe Harbor“ für ungültig – Die Auswirkungen auf Unternehmen in der EU“ erklärt wie europäische Unternehmen jetzt vorgehen sollten um zu überprüfen und sich zu versichern, dass sie Daten rechtskonform behandeln. Das Papier wurde von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Hennrich, Spezialist für Rechtsfragen zu Cloud- und IT-Themen, verfasst.

Das eco Whitepaper zur EuGH Safe Harbor Entscheidung kann hier heruntergeladen werden.

Autor: eco e.V. | Jahr: 2015

Seiten: 9 | Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Video: Rechtliche Grundlagen im Online-Handel

Die Rechtsanwälte von Rüden und Werdermann aus Berlin, Fachanwälte für Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbs- und IT-Recht referieren zu den Themen Informationspflichen, Allgemeine Geschäftsbedingungen, produktabhängige Regelungen und Rechtsverstöße im Onlinehandel.

Autor: Werdermann/von Rüden | Jahr: 2015

| Geeignet für: Einsteiger und Fortgeschrittene

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Auftragsdatenverarbeitung – Was müssen KMU beachten?

Auftragsdatenverarbeitung (ADV), im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), ist die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung von personenbezogenen Daten durch einen Dienstleister im Auftrag einer verantwortlichen Stelle (Auftraggeber). §11 BDSG beschreibt dabei im Einzelnen, welche Rechte und Pflichten zu regeln sind und welche Maßnahmen zu treffen sind. Da die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in letzter Zeit verstärkt Kontrollen in diesem Bereich durchgeführt haben und das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht im Fall einer unzureichenden Auftragserteilung ein fünfstelliges Bußgeld festgesetzt hat, besteht hier für viele Unternehmen Handlungsbedarf, um sich gegen Schäden abzusichern. Der vorliegende Leitfaden gibt für diesen Fall geeignete

Autor: eBusiness-Lotse Aachen | Jahr: 2015

Seiten: 17 | Geeignet für: Einsteiger

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Social Media am Arbeitsplatz

Viele Unternehmen nutzen inzwischen Soziale Medien, sei es für Marketingzwecke, Unternehmenskommunikation oder Bewerbersuche. Wenn sich Mitarbeiter in ihrer Arbeitszeit mit Facebook, Twitter und Co. beschäftigen, stellt sich für den Arbeitgeber  jedoch schnell die Frage: Was ist erlaubt, wo liegen die Grenzen und welche Risiken bestehen für das Unternehmen?

Dieser Leitfaden gibt einen Überblick über das Problemfeld Social Media am Arbeitsplatz – von Mitarbeitersensibilisierung zu Social-Media-Guidelines und Vorgehensweise im Streitfall

Autor: BIEG Hessen GbR | Jahr: 2015

Seiten: 7 | Geeignet für: Einsteiger

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Leitfaden – Vertragsgestaltung beim Cloud Computing

Der vorliegende Leitfaden soll eine Orientierungshilfe für die rechtliche Ausgestaltung von Verträgen über Cloud-Dienste geben. Er richtet sich insbesondere an Entscheider sowie Mitarbeiter von Rechtsabteilungen in Unternehmen, die Cloud-Dienste anbieten oder nutzen möchten. Dabei werden die wichtigsten regelungsbedürftigen Punkte objektiv beleuchtet, sodass eine ausgeglichene Risikoverteilung erzielt werden kann. Der Leitfaden ermöglicht eine schnelle Orientierung und bietet eine nützliche Unterstützung bei Bereitstellung und Inanspruchnahme von Cloud-Diensten.

Autor: Kompetenzzentrum Trusted Cloud | Jahr: 2014

Seiten: 36 | Geeignet für: Fortgeschrittene

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